Wortmarke Lotto - Gericht verfügt Löschung
Mit Urteil vom 4. Mai 2007 hat das LG Bielefeld einer Klage auf Löschung der Wortmarke 'Lotto' stattgegeben (Az.: 15 O 193/06).
.... Markenverfallsverfahren "Lotto" II
Während am Bundesgerichtshof noch das Revisionsverfahren in der Sachen Markenverfall LOTTO (Az.: I ZR 167/05) anhängig ist, ist die westfälische Justiz indes mit einem weiteren Verfallsverfahren beschäftigt: Bestimmte Marketingmaßnahmen der Bloc ....
HABM kritisiert Verhalten der Blockgesellschaften
In einem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung der Marke 'Starlotto' haben die Gesellschaften des Deutschen Lotto- und Totoblocks aus ihrer Wortmarke LOTTO eine derbe Schlappe und einen Rüffel hinnehmen müssen. Der eingelegte ....
Kommentar: Moneten, Macht und Monopol
Bonn. Aufruhr in den deutschen Lottofürstentümern und das Powerplay will kein Ende nehmen: Eine Anhäufung so diametral unterschiedlicher Entscheidungen staatlicher Stellen macht die sonst so strengen Denkgesetzen folgende Jurisprudenz zu dem, übe ....
BGH: LOTTO ist beschreibende Angabe im Glücksspielbereich
Für die Verkehrsdurchsetzung eines Begriffs als Marke, der ein Produkt der Gattung nach glatt beschreibt, ist erforderlich, dass ein weit überwiegender Teil der angesprochenen Verkehrskreise darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Pro ....